Schon vor Jahren zeichnete sich ab, dass die Olma-Halle 9 der dritten Rosenberg-Röhre im Weg steht. St.Galler Politikerinnen und Politiker von links bis rechts kritisieren, dass sie nicht darüber informiert wurden – obwohl der Kanton… Read More »Die zweitneueste Olma-Halle muss wohl dem Autobahnausbau weichen – Politiker von rechts bis links sind brüskiert
Erstmals seit den Ausschreitungen von Flüchtlingen aus Eritrea nimmt die St.Galler Regierung Stellung. Grund für die Stellungnahme war eine Anfrage eines SVP-Politikers, der hartes Durchgreifen verlangte. Sie kamen in Scharen nach Oberuzwil und gingen gegen… Read More »«Es war keine Eskalation zu erwarten» – St.Galler Regierung nimmt erstmals zu Eritrea-Demonstrationen Stellung
Seit Samstag ist Oberuzwil im nationalen Fokus. Eritreische Flüchtlinge drohten aneinanderzugeraten. Das wirft Fragen auf. Nun reagiert die Politik. Gemeindepräsident Cornel Egger will die Schraube anziehen. Pablo Rohner / Simon Dudle Das wegen drohenden Protests abgesagte… Read More »Gemeinde will Vetorecht: Nach abgesagter Eritrea-Kundgebung in Oberuzwil wird nun die Politik aktiv
Pädophile Täter sollen sich lebenslang von Kindern fernhalten. Nun hat sich der St.Galler SVP-Kantonsrat Sascha Schmid die Strafurteilsstatistik des Bundes angeschaut – und ist dabei über die tiefe Zahl der Tätigkeitsverbote gestolpert. «Pädophile sollen nicht… Read More »Berufsverbot für Pädophile: Wie strikte wird dieses umgesetzt?
Nachdem das Tessin kurzfristig abgesagt hat, soll St.Gallen Gastkanton der Olma 2024 werden. Politiker von links bis rechts reagieren empfindlich. Zuletzt ist bereits viel Geld vom Kanton an den Messeveranstalter geflossen. Jochen Tempelmann Eigentlich war… Read More »«Versteckte Subventionen», «verspäteter Aprilscherz»: Politiker kritisieren die Pläne der St.Galler Regierung, Olma-Gastkanton zu werden
Der Regierungsrat des Kantons Aargau hat entschieden: Flüchtlinge aus der Ukraine sollen keine Sozialhilfe mehr beziehen können, wenn sie ein Auto besitzen. In der Ostschweiz gilt diese Regel schon länger. Glaubt man den Gemeinden, betrifft… Read More »Flüchtlinge mit Auto sollen keine Sozialhilfe bekommen – jetzt äussern sich die Ostschweizer Kantone und Gemeinden
Nach dem Spesenskandal an der HSG sollte ein neues Universitätsgesetz Abhilfe schaffen. Das Gesetz könnte auf dem Rosenberg auch die aktuellen Sorgen lindern. Doch noch ist es in Arbeit. Renato Schatz «Wir stellen für die… Read More »Löst das neue Unigesetz alle HSG-Probleme?
Die SVP strebt seit Jahren einen zweiten Sitz in der St.Galler Regierung an. Bislang erfolglos. Seit dieser Woche ist das Unterfangen noch schwieriger. Denn ihr bisher einziger Regierungsrat, Stefan Kölliker, hört 2024 auf. Mit wem könnte die Partei reüssieren?
Sascha Schmid: «Es fehlt eine fundierte Strategie» Auf die geplante Umwandlung des Coronadarlehens in Eigenkapital angesprochen, antwortet Sascha Schmid, Vizepräsident der SVP-Fraktion: «Es handelt sich um Geld der Bürgerinnen und Bürger, welches hier den Olma-Messen nun… Read More »St.Galler Kantonsräte stellen OLMA-Rettung in Frage
Die bürgerliche Mehrheit hat am Dienstag das Budget 2022 mit einem Defizit von noch 37,5 Millionen und einer Steuersenkung um 5 Prozentpunkte gutgeheissen. Alle Anträge der Ratslinken wurde vom geschlossenen Block abgeschmettert. Die Ausgangslage am… Read More »St.Galler Kantonsrat beschliesst Budget mit Sparpaket und senkt die Steuern