Die SVP strebt seit Jahren einen zweiten Sitz in der St.Galler Regierung an. Bislang erfolglos. Seit dieser Woche ist das Unterfangen noch schwieriger. Denn ihr bisher einziger Regierungsrat, Stefan Kölliker, hört 2024 auf. Mit wem könnte die Partei reüssieren?
«Wir sind sehr gut aufgestellt», sagt Mike Egger. Pessimistische Töne sind ihm fremd. Und wenn es um die anstehenden Wahlen geht, muss er eh optimistisch sein – jobbedingt. Egger ist Strategiechef der St.Galler SVP. Zweifel, ob seine Partei ihre ehrgeizigen Wahlziele erreichen wird, sind von ihm keine zu hören. Nie, aber gar nie. Wer sich in den Parteireihen umhört, vernimmt auch vorsichtigere Töne und zurückhaltendere Prognosen. «Unsere Personaldecke ist nicht übermässig», heisst es da etwa. Oder: «Jetzt, da Stefan Kölliker aufhört, ist nicht nur der zweite Regierungssitz Illusion, jetzt ist auch der bisher einzige Sitz gefährdet.»
Egger will davon nichts wissen. Er ist überzeugt, dass es gelingen wird, den bisherigen Regierungssitz zu verteidigen. Dieser sei inzwischen gut verankert. Und der zweite Sitz? Zunächst werde es darum gehen, die nationalen Ergebnisse genau zu analysieren.
Zwei Rücktritte kurbeln das Wahlkarussell an
Vier Wochen ist es her, seit Egger diese Aussagen gemacht hat. Der Wahlfahrplan ist unverändert: nationale Wahlen Herbst 2023, kantonale Wahlen Frühling 2024. Dennoch hat sich seither einiges getan. Wenige Tage später gab der St.Galler SP-Ständerat Paul Rechsteiner bekannt, dass er Ende Jahr aufhört. Und seit Mittwoch ist klar, dass SVP-Regierungsrat Stefan Kölliker 2024 nicht mehr zu den Wahlen antritt.
Die Entscheide beider Politiker kurbeln das SVP-Wahlkarussell gehörig an. Die Partei will seit Jahren einen Sitz im Ständerat holen. Bislang erfolglos. Nun schöpft sie neue Hoffnung – und schickt Esther Friedli ins Rennen. Die Ersatzwahl für Rechsteiner findet im März statt.
Noch deutlich länger im Amt ist Bildungschef Kölliker. Er ist noch eineinhalb Jahre Regierungsrat – doch hinter den Kulissen wird das Gestürme um seine Nachfolge schon bald losgehen.
Zwei Frauen in der ersten Reihe
Die SVP ist die wählerstärkste Partei im Kanton und stellt die grösste Fraktion im Kantonsparlament. Doch an der Regierung hat sie sich immer wieder die Zähne ausgebissen. Drei Anläufe brauchte sie, bis sie 2008 mit Stefan Kölliker den ersten St.Galler Regierungsrat stellte. In der Vergangenheit ist sie wiederholt beim Versuch gescheitert, einen zweiten Regierungssitz zu holen. Wer hat – mit Blick auf die lange Liste der Gescheiterten – noch nicht kandidiert? Wer könnte Interesse an der Exekutivaufgabe haben?
Da sind zuallererst zwei Frauen. Egal, um welches Gremium es geht, ein Name fällt so sicher wie das Amen in der Kirche: Esther Friedli. Die Toggenburgerin ist bereits im Wahlkampfmodus. Nächsten Frühling soll ihr gelingen, wovon die Partei ach schon so lange träumt: Sie soll der St.Galler SVP zur ersten Vertretung im Ständerat verhelfen. Kein einfaches Unterfangen. Sollte Friedli scheitern, befindet sie sich in illustrer Gesellschaft: Toni Brunner, Thomas Müller, Roland Rino Büchel und Mike Egger – sie alle sind am Stöckli gescheitert.
Friedli, Politologin und Gastronomin – sie wirtet zusammen mit Partner Toni Brunner im «Haus der Freiheit» –, war 2019 auf Anhieb der Sprung in den Nationalrat gelungen. Ob es die 45-Jährige nach derart kurzer politischer Tätigkeit in Bern zurück nach St.Gallen zieht, ist allerdings fraglich. Und das, obwohl sie 2016 praktisch über Nacht in den zweiten Regierungswahlgang eingestiegen war und ein mehr als respektables Resultat erzielt hatte – auch wenn es damals zur Wahl nicht reichte.
Da ist zum anderen Claudia Martin. Die Gossauer Stadträtin und Kantonsrätin gilt als konsensorientierte SVP-Politikerin, mit sachlichen Argumenten verschafft sie sich über die Parteigrenzen hinweg Respekt und findet Anerkennung. Martin sucht keine Polemik. Als ihre Partei den Stadt-Land-Graben bewirtschaftete, war sie nicht mit dabei. Das höchste Exekutivamt im Kanton dürfte sie interessieren. Doch die Frage einer Regierungstätigkeit kommt für die 44-jährige alleinerziehende Mutter eines Sohnes im Primarschulalter wohl eher noch zu früh. Doch sollte sie wollen, wären ihre Chancen intakt.
Interesse zwischen den Zeilen
Einer, der nie direkt, aber in den letzten Wochen auffallend häufig zwischen den Zeilen Interesse signalisierte, ist Mike Egger. Der Strategiechef schliesst nicht aus, dass «jemand aus Bern» interessiert am Wechsel in die Pfalz sein könnte. Auf die Frage, ob er von sich selber spreche, lacht er: «Sag niemals nie.» Eine klare Absage tönt anders. Der 30-Jährige politisiert seit 2019 im Nationalrat und betont immer wieder, wie wichtig es sei, dass «auch Leute aus der Wirtschaft antreten, die wissen, was Druck ist», idealerweise seien sie auch bereits ein paar Jahre im Kantonsrat oder in Bern politisch aktiv. Fast scheint, der Rheintaler formuliert jeweils ein auf ihn zugeschnittenes Anforderungsprofil.
Der Walenstadter Kantonsrat und Bankkadermann Christof Hartmann figurierte auch schon auf der parteiinternen Liste für eine Regierungskandidatur. Er spielt als Finanzpolitiker und Präsident der Finanzkommission eine gewichtige Rolle im Parlament und ist im Schmieden parteiübergreifender Allianzen erfolgreich erprobt. Gewiss ein valabler Kandidat, der die Kandidatur weder für die Pfalz noch für Bern ausschliesst.
Der Goldacher Sekundarlehrer Sandro Wasserfallen ist als Bildungspolitiker längst über seine Region hinaus bekannt. Das Amt des Regierungsrats reize ihn «zugegebenermassen» sehr, sagt er auf Anfrage. Doch er habe auch grossen Respekt vor der Aufgabe und es eigentlich auch überhaupt nicht eilig, an seinen aktuellen Tätigkeiten etwas zu ändern. «Ich bin sehr gerne Sekundarlehrer, Milizpolitiker und seit kurzem nun auch zweifacher Familienvater.» Er werde sich aber sicherlich Gedanken machen, ob er sich aufs Kandidatenfeld begeben wolle oder nicht.
Einer, der bereits einmal gerne zum Sprung in die Pfalz angesetzt hätte, parteiintern aber unterlag, ist der Toggenburger Kantonsrat und IT-Unternehmer Ivan Louis. Er vertritt als HSG-Absolvent eine jüngere, wirtschaftsfreundliche und trotz ländlichen Wohnorts recht urbane SVP. Auch der Buchser IT-Wirtschaftsprüfer und Vizefraktionschef Sascha Schmid dürfte sich Gedanken über eine Kandidatur machen.
Noch bleibt der SVP reichlich Zeit, sich für die Regierungswahlen aufzustellen. «Wahlen zu gewinnen, ist immer eine Herausforderung», sagt Egger. Wie wahr – erst recht, wenn es eine Doppelvertretung sein soll und kein Bisheriger am Start steht.