Toggenburger Kantonsräte machen sich dafür stark, in demokratischen Prozessen vermehrt auf der elektronischen Schiene zu fahren. E-Collecting umfasst die elektronische Unterzeichnung von Referenden und Volksinitiativen. Das E-Collecting vereinfache das Sammeln von Unterschriften. Zudem erlaube es… Read More »Elektronisch Unterschriften für Initiativen und Referenden sammeln
THEATERVORLAGE Die SVP lehnt als einzige Partei den Sanierungskredit für das Theater St. Gallen ab. Im Hinblick auf den Urnengang am 4. März wird mit harten Bandagen gekämpft; Befürworter und Gegner haben sich gegenseitig der Lügen… Read More »Popaganda mit Staatsgeldern?
In einem parlamentarischen Vorstoss mit dem Titel «Feier auf Kosten der Steuerzahler» erkundigt sich der Grabser SVP-Kantonsrat Sascha Schmid bei der Kantonsregierung mit diversen Fragen zur Wahlfeier von Standespräsidentin Karin Keller-Sutter. Die Feier, welche im… Read More »Sascha Schmid hinterfragt Feier für Karin Keller-Sutter
FINANZEN ⋅ Nächste Woche diskutiert der St. Galler Kantonsrat über eine Steuerfusssenkung um fünf Prozent. Der Jungen SVP ist das zu wenig: Sie fordert zehn Prozent. Adrian Vögele Dass das St. Galler Kantonsparlament nächste Woche… Read More »Stärkere Senkung gefordert
THEATER ST.GALLEN ⋅ Die Vorlage über einen Kredit von 48,6 Millionen Franken für die Sanierung des Theaters St. Gallen polarisiert. Ein Podiumsgespräch im Thurpark Wattwil sollte Klarheit schaffen. Urs M. Hemm Die Einen sprechen von… Read More »Toggenburger diskutieren über Theater-Sanierung: «Vorlage wird instrumentalisiert»
ST.GALLEN ⋅ In einem Vorstoss aus dem St.Galler Kantonsrat wird die Höhe der Gebühren kritisiert, die neben den eigentlichen Bussen verlangt werden. Diese lägen teilweise fast so hoch, kritisierte ein SVP-Kantonsrat. Die Regierung sieht keinen… Read More »Hohe Gebühren neben Bussen – St.Galler Regierung verteidigt Praxis
ABSTIMMUNG ⋅ An einem Podium werden die Auswirkungen der No-Billag-Initiative kontrovers diskutiert. Dabei geht es um das Schicksal der SRG und von Tele Ostschweiz. Übereinstimmung gab es nur in einem Punkt. Jesko Calderara Einig waren… Read More »Schlagabtausch zu «No Billag»
GRABS/ST. GALLEN Sieben erleichterte Einbürgerungen von im Kanton St. Gallen wohnhaften Personen wurden in den letzten drei Jahre vom Staatssekretariat für Migration (SEM) für nichtig erklärt. Das hält die Kantonsregierung in einer Antwort auf eine einfache… Read More »Erleichterte Einbürgerungen in sieben Fällen ungültig
BEHÖRDENLÖHNE ⋅ Die St. Galler Bevölkerung hat zu den Löhnen der Gemeindepräsidenten nichts zu sagen. Das wollten drei SVP-Kantonsräte ändern – und scheiterten damit im Parlament. Nun planen sie eine Initiative. Regula Weik Erstmals legten… Read More »Volk soll bei Löhnen mitreden
BUCHS ⋅ Kürzlich lud die SVP Werdenberg zum Rückblick auf die Kantonsratssession mit Regierungsrat Stefan Kölliker ein. Der Bildungsminister informierte aus erster Hand zur Zukunft der Fachhochschule Ostschweiz. Gerade eben von der Kantonsratssession eingetroffen, begrüsste… Read More »Am Hochschulstandort Buchs soll gesetzlich festgehalten werden