REGION/ST.GALLEN Die SVP-Kantonsräte Sascha Schmid (Buchs) und Mirco Rossi (Sevelen) haben in der Kantonsratssession diese Woche gemeinsam mit 44 Mitunterzeichnenden eine Interpellation mit dem Titel «Gezielte Stromunterbrüche auch im Kanton St.Gallen?» eingereicht. In dem parlamentarischen Vorstoss… Weiterlesen »SVP-Politiker sorgen sich um Stromversorgung
Das neue Filmgesetz ist Zwang pur. So möchte uns der Staat nicht nur vorschreiben, welche Filme wir zu schauen haben, sondern möchte gleich noch eine neue Zwangsabgabe schaffen. Streaming-Anbieter – wie Netflix, Blue TV oder… Weiterlesen »NEIN zum Filmgesetz
Wer möchte nicht, dass Tiere ein würdiges Leben führen können? Leider ist die Initiative mit dem Titel «Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot» ein Wolf im Schafspelz, denn eine Annahme hätte fatale Konsequenzen für Mensch und… Weiterlesen »Fatale Folgen für Mensch und Tier – NEIN zum extremen Tierversuchsverbot
Bei der Emissionsabgabe, welche eine der drei Stempelabgaben darstellt, handelt es sich um ein Relikt aus der Zeit des Ersten Weltkriegs. Sie fällt an, wenn ein Unternehmen neu gegründet wird oder ein bestehendes Unternehmen neues… Weiterlesen »Emissionsabgabe: Ein Relikt aus der Zeit des Ersten Weltkriegs
Die bürgerliche Mehrheit hat am Dienstag das Budget 2022 mit einem Defizit von noch 37,5 Millionen und einer Steuersenkung um 5 Prozentpunkte gutgeheissen. Alle Anträge der Ratslinken wurde vom geschlossenen Block abgeschmettert. Die Ausgangslage am… Weiterlesen »St.Galler Kantonsrat beschliesst Budget mit Sparpaket und senkt die Steuern
Dass wenige Wochen nach der Ausweitung der Zertifikatspflicht die Tests – einer der drei «G» – kostenpflichtig werden, stösst der Jungen SVP Kanton St.Gallen sauer auf. Sie fordert vom Kanton, die Kosten zu übernehmen und… Weiterlesen »Junge SVP SG gegen kostenpflichtige Tests
Spitalfragen haben es in sich. Sie sind emotional. Und sie sind häufig nicht ganz einfach zu beantworten. Bei der Abstimmung von kommendem Sonntag, 13. Juni, wird es gleich mehrfach kompliziert. Darum geht’s beim Spital Wattwil… Weiterlesen »Verwirrung um die Abstimmung zum Spital Wattwil – das sind die wichtigsten Fragen und Antworten
Die Unterstützung der St.Galler Regierung hat am Ende wenig genützt: Der St.Galler Kantonsrat lehnt ein kommunales Ausländerstimmrecht mit einer Zweidrittelmehrheit klar ab.
Zum Erstaunen der grünen Motionäre begrüsst die St.Galler Regierung das Ausländerstimmrecht in den Gemeinden. Die SVP weist das Ansinnen scharf zurück und zählt auf bürgerliche Unterstützung. Für die SP hingegen ist die Motion «längst überfällig».… Weiterlesen »«Hat die Regierung den Kompass verloren?»: St.Galler SVP lehnt Ausländerstimmrecht strikt ab – CVP und FDP dürften ihr folgen
In einer Umfrage hat die grosse Mehrheit der Detailhändler im Kantonalen Gewerbeverband St.Gallen längere Ladenöffnungszeiten sowie einen Gesamtarbeitsvertrag für den Detailhandel abgelehnt. Das sorgt für Unverständnis. Plötzlich ging es schnell. In der Februarsession winkte das… Weiterlesen »«Aufwand und Ertrag stehen in keinem Verhältnis»: Warum St.Galler Detailhändler längere Ladenöffnungszeiten ablehnen