Geschätzte Frau Vizepräsidentin
Geschätzte Damen und Herren beider Räte
Ich spreche im Namen der SVP-Fraktion.
Der Kanton St.Gallen erlaubt es heute, Fahrkosten von jährlich maximal 4’460 Franken abzuziehen. Dies entspricht den Kosten für ein Generalabonnement zweiter Klasse plus 600 Franken. Benutzen die Steuerpflichtigen ein privates Fahrzeug für den Arbeitsweg, können sie damit nur diejenigen Kosten in Abzug bringen, die ihnen bei Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel angefallen wären. Es ist jedoch nicht von der Hand zu weisen, dass für viele Bürgerinnen und Bürger dieser Abzug nicht ausreicht, um den tatsächlichen Kosten ihres Arbeitswegs gerecht zu werden. Dies liegt nicht nur an den gestiegenen Treibstoffpreisen, sondern vor allem auch an den gesamten Haltungskosten eines Fahrzeugs.
Immer wieder hören wir von Links-Grün, dass doch alle den öffentlichen Verkehr nutzen sollen, um zur Arbeit zu pendeln. Geschätzte Damen und Herren auf der anderen Seite des Saals: Anerkennen Sie, dass es Menschen in unserem Kanton gibt, die keine halbstündliche Bus- und Zugverbindung haben.
- Menschen, die sich keine Wohnung in der Stadt oder einer Agglomeration leisten können oder einfach ein sichereres und ruhigeres Leben auf dem Land schätzen.
- Menschen, die mit dem Auto eine wesentliche Zeitersparnis gegenüber den öffentlichen Verkehrsmitteln erzielen, weil sie lieber Zeit mit ihrer Familie als in einem vollgestopften Bus verbringen.
- Menschen, die zu Randzeiten unterwegs sind, weil sie in einem Schichtbetrieb in der Pflege oder am Fliessband arbeiten.
- Menschen, die aus all diesen Gründen täglich kleinere und grössere Strecken mit dem Auto zurücklegen müssen, nicht aus Spass, sondern weil Sie sich selbst ihren Lebensunterhalt verdienen müssen und wollen.
Eure ideologische Haltung interessiert diese Menschen nicht! Die Kosten für den Arbeitsweg dieser Bürgerinnen und Bürger sind jedoch real und sollen daher in Abzug gebracht werden können.
Im Namen der SVP-Fraktion bitte ich Sie, geschätzte Damen und Herren, auf die Motion einzutreten und diese gutzuheissen. Herzlichen Dank.