In einem parlamentarischen Vorstoss mit dem Titel «Feier auf Kosten der Steuerzahler» erkundigt sich der Grabser SVP-Kantonsrat Sascha Schmid bei der Kantonsregierung mit diversen Fragen zur Wahlfeier von Standespräsidentin Karin Keller-Sutter.
Die Feier, welche im Bundeshaus in Bern und ihrer Heimatstadt Wil abgehalten wurde, sei in breiten Kreisen als «pompös, übertrieben und teuer für den Steuerzahler» kritisiert worden – «insbesondere von ihr selber», wie der junge Politiker in seiner Einfachen Anfrage festhält.
Die Kosten liegen ungefähr im Mittelfeld
Die Kosten der Wahlfeier am 27. November 2017 im Bundeshaus und zwei Tage später in der Stadt Wil beliefen sich mit Rechnungsstand Ende Januar 2018 auf rund 157000 Franken. Die Kantonsregierung listet in ihrer Antwort zum Vergleich die Kosten anderer Präsidialfeiern der vergangenen Jahre in der Schweiz auf. Dabei lässt sich erkennen, dass die Kosten für die Feier von Karin Keller-Sutter im Mittelfeld liegen. Die Feier für Ständeratspräsident Ivo Bischofberger im November 2016 kostete rund 66 000 Franken; diejenige von Nationalratspräsident Stéphane Rossini (Wallis) im Jahr 2015 kostete 281000; die Feier von Ständeratspräsident Hannes Germann (Schaffhausen) im 2013 kostete 125000 Franken; die Feier von Nationalratspräsident Hansjörg Walter (Thurgau) 2011 kostete 216000 Franken. Die Zahlen wurden mit einer Umfrage bei den zuständigen Stellen anderer Kantone erhoben.
Die Kantonspolizei leistete 550 Einsatzstunden
Die Sicherheitskosten sind in diesem Betrag nicht enthalten, da die Feiern und Örtlichkeiten kaum miteinander verglichen werden können, heisst es in der Antwort weiter. Das Sicherheitsdispositiv wird durch den Bundessicherheitsdienst vorgegeben. Einzig die Umsetzung der Massnahmen liegt in der kantonalen Zuständigkeit. Die Kantonspolizei St. Gallen leistete in Zusammenhang mit der Feier für Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter total rund 550 Einsatzstunden. Bei der Verrechnung der Vollkosten ist von einem Stundenansatz von 100 Franken auszugehen, was zu Sicherheitskosten von rund 55000 Franken geführt hat, betont die St. Galler Regierung in ihrer Stellungnahme weiter.
Die Regierung stuft die Kosten für einen solchen Anlass als angemessen ein und betont, dass der Anlass in Absprache mit Karin Keller-Sutter konzipiert wurde.(ab)